Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Bereitstellung von Betriebsanleitungen für Elektrofahrräder sowohl in digitaler als auch in Papierform erfolgen kann, wobei bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um die Sicherheit der Nutzenden zu gewährleisten. Insbesondere folgende Punkte sind zu beachten:
- Papierbasierte Sicherheitsinformationen:
- Für die sichere Inbetriebnahme und Verwendung von Elektrofahrrädern müssen wesentliche Sicherheitsinformationen in Papierform bereitgestellt werden.
- Diese Anforderung ergibt sich aus der EU-Maschinenverordnung (VO 1230/2023) sowie dem aktualisierten Leitfaden zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG.
- Digitale Betriebsanleitung:
- Eine Betriebsanleitung kann in digitaler Form bereitgestellt werden, jedoch unter der Bedingung, dass sicherheitsrelevante Informationen zusätzlich in Papierform zur Verfügung stehen.
- Die digitale Anleitung und die papierbasierte Sicherheitsinformation werden als zusammengehöriges Dokument betrachtet, das in zwei verschiedenen Medien bereitgestellt wird.
- Empfohlener Inhalt der Sicherheitsinformationen:
- Es gibt keine spezifischen gesetzlichen Anforderungen an den Inhalt der Sicherheitsinformationen, aber Empfehlungen sind im Dokument „Wesentliche Sicherheitsinformationen für Elektrofahrräder“ enthalten.
- Diese Empfehlungen wurden von verschiedenen Organisationen und Unternehmen der Fahrradindustrie erarbeitet und basieren auf den Anforderungen der DIN EN 15194:2017.
- Rechtsverbindlichkeit und individuelle Anpassungen:
- Das Dokument stellt eine unverbindliche Empfehlung dar und dient als Vorlage für die Erstellung eigener Sicherheitsinformationen durch die Hersteller.
- Es liegt in der Verantwortung des jeweiligen Herstellers, basierend auf einer individuellen Gefährdungsbeurteilung, zusätzliche oder spezifische Angaben für das eigene Produkt zu machen.
Für den praktischen Einsatz sollten Hersteller diese Empfehlungen sorgfältig prüfen und sicherstellen, dass die Sicherheitsinformationen klar und verständlich für die Zielgruppe der nicht-professionellen Nutzenden formuliert sind.
Ernst Brust
